Der erste Zug ist bereits abgefahren und die Opposition hat es nicht einmal gemerkt

Der erste Zug ist bereits abgefahren und die Opposition hat es nicht einmal gemerkt

Mobilität ist mehr als nur Bewegungsfreiheit. Sie ist ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Lebens, Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und Ausdruck von Freiheit und Selbstverwirklichung. Wir GRÜNEN arbeiten gemeinsam mit unserem Koalitionspartner und den Mitarbeitern der Verwaltung an einem Mobilitätskonzept, das dieser Definition von Mobilität gerecht wird. Ein Großkonzept, das sich nicht ausschließlich mit der „klassischen Mobilität“ wie dem ÖPNV befasst, sondern sich auch mit der Mobilität von Daten, Gütern und Dienstleistungen beschäftigt.

In der letzten Kreistagssitzung haben GRÜNE und CDU bereits ein wegweisendes Konzept für mehr digitale Mobilität im Rheinisch Bergischen Kreis auf den Weg gebracht. Ausschließlich für diese komplexe Thematik wird der Kreis eine Fachkraft auf 3 Jahre befristet einstellen. Dabei handelt es sich nicht um eine Entscheidung gegen das umfassende Mobilitätskonzept, sondern ist bereits die erste Umsetzung desselben.

Aktuell beschäftigen wir uns mit der Festlegung wesentlicher Eckpunkte der verkehrlichen Mobilität, die für uns u.a. den ÖPNV, wie auch den individuellen PKW-Verkehr, E-Mobilität und Fahrradverkehr einschließt. Erst wenn diese wichtige Vorarbeit geleistet ist, kann man seriös entscheiden, ob, und wenn ja wieviel zusätzliches Personal für die Ausarbeitung und die Umsetzung der Aufgabe erforderlich ist. Das sind wir unseren Kommunen schuldig.

Man kann nur Mutmaßungen darüber anstellen, ob die SPD den Ausführungen der Koalition  nicht folgen konnte oder sich  nur im politischen Säbelrasseln übt, Tatsache ist jedenfalls, die Erstellung und Umsetzung eines  Mobilitätskonzepts ist und bleibt eines der wichtigsten Themen unserer politischen Arbeit.

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